Fischer steht zur Ökosteuer
Außenminister Joschka Fischer hat die Pläne der Grünen zur grundsätzlichen Fortschreibung der Ökosteuer nach 2003 bekräftigt. Wie diese Steuer letztlich ausfallen werde, hänge vom Ergebnis der Bundestagswahl im Jahr 2002 ab, sagte Fischer laut der Ludwigshafener "Rheinpfalz".
Andere Position als Schröder
Zur Aussage von Bundeskanzler Gerhard Schröder, dass er eine weitere Erhöhung der Ökosteuer strikt ablehne, sagte Fischer der Zeitung zufolge: "Das ist die Position Schröders. Wir haben eine andere." Allerdings müsse der weitere Verlauf der Ökosteuer eingebettet sein in das gesamte steuerliche Umfeld. Wichtig sei dabei die Akzeptanz der Bevölkerung. Er sehe zurzeit niemanden, der die Ökosteuer ganz abschaffen wolle, unterstrich Fischer. Schließlich gelte es ja auch, die Senkung der Rentenbeiträge zu finanzieren.
Beistand von unverdächtiger Seite
Auch der Chefvolkswirt der Deutschen Bank, Norbert Walter, hat sich für ein Festhalten an der Ökosteuer über das Jahr 2003 hinaus ausgesprochen. Solange das Instrument der Emissionszertifikate, mit denen sich Umweltschutz und ökonomisch sinnhaftes Wirtschaften noch besser zusammenbringen ließen, noch nicht verfügbar sei, sei eine Fortführung der Ökosteuer sinnvoll, sagte er im Deutschlandfunk. Ab 2003 dürfe es auch keine Ausnahmen mehr für diejenigen geben, die die meiste Energie verbrauchten.
ADAC weiter gegen Ökosteuer
Der ADAC gibt sich weiter als unnachgiebiger Gegner der Ökosteuer. Der Autofahrer-Club erinnerte Bundeskanzler Schröder an sein Versprechen, die Steuer nach 2003 nicht weiter zu erhöhen. Die Ökosteuer belaste die Autofahrer in unberechtigt hohem Maße. Für viele Pendler und Menschen auf dem flachen Land drohe Mobilität unbezahlbar zu werden. Auch die sozial-ökologische Ausrichtung der Ökosteuer gehe in die falsche Richtung. Zu viele Ausnahmen und ein fehlender systematischer Zusammenhang mit dem CO2-Ausstoß machten die Steuer zu einem Instrument, mit dem "den Autofahrern in die Tasche gegriffen wird".
Mit Material von AP und dpa
Quelle : http://www.t-online.de/nachrich/index/polnax05.htm
Wie seht ihr das ? Ökosteuer ja oder nein ?
Ich halte es für dringend erforderlich die Ökosteuer beizubehalten, damit weiter in Richtung Energiespartechnik entwickelt wird.